Transformation tut Not: Zwölf Jahre Weltsozialforum

Ulrich Brand

Was waren das für Zeiten, als die internationalen bürgerlichen Leitmedien noch weiträumig über das Weltsozialforum (WSF) berichtet haben! Seit das WSF zum ersten Mal im Jahr 2001 im brasilianischen Porto Alegre stattfand, hat das einst breite öffentliche Interesse deutlich abgenommen. Dennoch erfüllt das Forum, seinen vielen Problemen zum Trotz, weiterhin einige wichtige Funktionen.

Am diesjährigen elften Treffen, das inzwischen nur noch alle zwei Jahre stattfindet, nahmen immerhin wieder etwa 50 000 Menschen teil. Durch die Wahl des Ortes Tunis wollten die Veranstalter einen Bezug zu den jüngsten Demokratiebewegungen in Nordafrika und dem Nahen wie Mittleren Osten, als deren Teil sich der WSF-Prozess versteht, herstellen. Die Besucher stammten denn auch vor allem aus Tunesien selbst, aber auch aus dem weiteren Nordafrika, Europa und Lateinamerika.

Der Vorbereitungsprozess wurde von einem breiten Spektrum vor allem tunesischer Organisationen getragen – insbesondere vom tunesischen Gewerkschaftsdachverband, der Menschenrechtsliga und dem Verband der arbeitslosen Akademikerinnen und Akademiker.

In den fast tausend Veranstaltungen diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mögliche Alternativen zu herrschenden gesellschaftlichen Entwicklungen. Die Methodologie, teilweise erinnernd an die Volksuni oder den Markt der Möglichkeiten, ist mitunter durchaus noch verbesserungswürdig, doch immerhin musste der dominante Modus der ersten Foren – „ältere, oft weiße Männer erklären die Welt“ – inzwischen beteiligungsorientierteren Organisationsformen weichen. Längst aufgegeben wurden etwa die Großevents am Vormittag, bei denen die „Promis“ der globalisierungskritischen Bewegung vor tausenden Aktivistinnen und Aktivisten sprachen und damit die nachmittäglichen Workshops zum Beiprogramm degradierten.

Thematisch kreiste auch das diesjährige Forum neben dem Schwerpunkt auf die Länder Tunesien, Nordafrika, Syrien und Palästina sowie Debatten um die Rolle des Islam um die großen politischen Achsen: den Aufbau von gesellschaftlichen Alternativen, die Demokratisierung der Gesellschaft, die Förderung von Gerechtigkeit (speziell auch von Aufenthalts- und Bewegungsfreiheit) und die Vertiefung der revolutionären und entkolonialisierenden Prozesse im Norden wie im Süden. Diese Achsen standen oft quer zu den konkreten Inhalten, etwa die Kämpfe für alternative Medien und politische Selbstbestimmung, eine andere Landwirtschaft und einen anderen Umgang mit der Natur, für eine andere Migrationspolitik und gegen die (EU-)Freihandels- und Austeritätspolitik. Zu all diesen Feldern wurden Beispiele für konkrete Auseinandersetzungen in einzelnen Ländern und Regionen präsentiert. Allerdings fanden viele Veranstaltungen zu regionalen Themen nur auf Arabisch statt, jene mit transnationalen Bezügen teilweise nur auf Englisch, was den Austausch zwischen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern deutlich erschwerte. So hatte man mitunter den Eindruck, dass es zwei parallele WSF gab: ein regionales und ein eher transnationales, obwohl sich immer wieder um Verknüpfungen bemüht wurde.¹

Zwar war das Forum mehrheitlich ein politisch linkes Treffen, jedoch nutzten es diesmal auch islamistische Kräfte. Dabei wurden insbesondere die Spannungen zwischen den säkularen und religiösen Kräften Tunesiens sichtbar. Politisch besonders unappetitlich waren die Versuche von Gruppen aus ganz verschiedenen Spektren, eine anti-israelische Stimmung zu erzeugen. Dies äußerte sich in kleinen Demonstrationen über den Campus der El-Manar-Universität, bei denen Demonstranten die israelische Fahne beschmutzten oder Plakate zeigten, auf denen ein im Mülleimer landender Davidstern abgebildet ist. Umso dringender wäre ein Erfahrungsaustausch zwischen Aktivisten aus Israel und solchen aus den arabischen Staaten gewesen.

In Tunesien berichteten vor allem die erst seit kurzem existierenden unabhängigen Medien dennoch überaus positiv über das WSF. Außerhalb der linken Medien war das Interesse jedoch eher spärlich. Aus bundesdeutscher Sicht ist es besonders fatal, dass sich die Gewerkschaften, mit Ausnahme der GEW, aus dem Weltsozialforum zurückgezogen haben. Das passt zu ihrer politischen Orientierung am Wirtschaftsstandort Deutschland; für eine internationalistische Perspektive ist da offenbar kein Platz. Die deutschen politischen Stiftungen waren hingegen fast alle präsent (die Friedrich-Ebert-Stiftung sogar als ein Hauptsponsor); die Heinrich-Böll-Stiftung hat ihr Engagement in den letzten Jahren allerdings deutlich zurückgefahren.

Hat sich das WSF angesichts sinkender Beteiligung und rückläufiger Unterstützung also überholt? Tadzio Müller steht mit seiner Meinung nicht allein, wenn er im Forum heute bloß eine „institutionalisierte Macht“ sieht – ohne globale Massenbasis, da die Bewegungen derzeit zu vereinzelt seien.² Ich würde diese Einschätzung der globalen sozialen Bewegungen so jedoch nicht teilen. Zum einen waren soziale Bewegungen vor zehn Jahren nicht per se aktiver. Gewiss, in Lateinamerika war das der Fall, in Nordafrika und Europa dagegen schon weit weniger. Zum anderen waren die Foren nie Versammlungsorte der Bewegungen – was ja auch gar nicht möglich ist –, sondern eher ein Kristallisationspunkt vielfältiger Kämpfe und Themen. So setzten Aktivistinnen und Aktivisten der Umweltbewegung ab 2007 nicht zuletzt durch den Austausch auf dem WSF die Klimaproblematik prominent auf die Agenda, in den jüngsten Treffen kamen die Konfliktfelder Bergbau und Ressourcen-Extraktivismus, das heißt einem auf der Ausbeutung von Rohstoffen basierenden Entwicklungsmodell, hinzu.

Dennoch gingen von den ersten Foren zweifellos mehr Impulse aus. Insbesondere gewann die in Lateinamerika breite und letztendlich erfolgreiche Bewegung gegen das von den Vereinigten Staaten angestrebte gesamtamerikanische Freihandelsabkommen ALCA auf den Foren in Porto Alegre ihr entscheidendes Momentum – im Jahr 2005 wurde das Abkommen tatsächlich gekippt. Und natürlich garantierten in Lateinamerika die Auftritte des ehemaligen brasilianischen Präsidenten Lula da Silva, des kürzlich verstorbenen Hugo Chávez aus Venezuela und des bolivianischen Staatsoberhauptes Evo Morales Schlagzeilen in der Weltpresse.

Vor 10 bis 15 Jahren, zu Beginn der globalisierungskritischen Bewegung, schien es noch einfacher zu sein, eine globale Selbstverständigung über den Zustand der bestehenden Welt und mögliche Alternativen zu organisieren. Doch das lag in erster Linie daran, dass die ersten Foren thematisch enger angelegt waren und stark auf dem Erfahrungshintergrund der lateinamerikanischen und (mit Abstrichen) europäischen Bewegungen basierten. Aufgrund der thematischen und regionalen Ausweitung des WSF wird alles komplizierter – und damit ein Stück realitätsgerechter. Räume der Verständigung globaler sozialer Bewegungen werden dadurch nicht weniger wichtig, im Gegenteil.

Die Mühen der Ebene

Hier liegt meines Erachtens nach wie vor die entscheidende Stärke des WSF: Es bietet die Möglichkeit, sich transnational entlang von Themen- und Konfliktfeldern auszutauschen.³ In den letzten Jahren haben sich Arbeitsstrukturen etabliert, die sich auf dem Forum und teilweise auch darüber hinaus treffen. So kam es etwa bei dem zentralen Thema Flucht und Migration zu einem dichten Erfahrungsaustausch von Gruppen, insbesondere aus dem Raum südlich und nördlich des Mittelmeers. Andere Zusammenhänge erarbeiteten eine internationale Charta der freien Medien⁴; wieder andere beschäftigten sich mit Ressourcengerechtigkeit: Allen Umweltproblemen zum Trotz und angesichts hoher Weltmarktpreise gieren transnationale Unternehmen danach, auch noch im letzten Winkel der Erde Ressourcen zutage zu fördern. Daher spielen heute die Themen Landraub und Bergbau auf dem WSF eine große Rolle. Aus meiner Sicht besteht genau darin die entscheidende Funktion des WSF: die Mühen der politischen Ebene auf sich zu nehmen, sich in den einzelnen Bereichen auszutauschen, politische Einschätzungen zu erarbeiten, Strategien zu entwickeln – und das mit angesichts der globalen Probleme absurd geringen personellen und finanziellen Kapazitäten. Zwar ist das medial weniger vermittelbar als die einstigen Großauftritte, aber für den Aufbau einer globalen Bewegung für eine andere Globalisierung unabkömmlich. Deshalb sind nicht zuletzt Organisationen wichtig, die diesen Prozess finanziell ermöglichen. Glücklicherweise gibt es inzwischen viele andere Orte und Formen des Austauschs mit mehr oder weniger engem thematischem Schwerpunkt. Doch das WSF bleibt für viele ein attraktiver Bezugspunkt; und gerade diejenigen Veranstaltungen gegen die EU-Politik, Privatisierungen oder für Frauenrechte, die an direkte Erfahrungen von Widerstand und Alternativen anknüpfen, waren auch in Tunis gut besucht.

Kein Gegenpol zu Davos: Bewegung ohne Transformationsperspektive

Längst aufgegeben wurde dagegen das ursprüngliche Ziel, das Weltsozialforum zu einem symbolischen Gegenpol zum (anfangs) zeitgleich in Davos stattfindenden Weltwirtschaftsforum aufzubauen. Trotzdem sollte man die symbolische Bedeutung des WSF nicht unterschätzen – gerade auch für die vielen, die nicht teilnehmen und sich dennoch als Teil der Bewegung für eine andere Globalisierung verstehen. Diese konnten sich dank der Initiative „Tunis extended“ des Organisationskomitees virtuell am Forum beteiligen: Einige Veranstaltungen wurden per Livestream im Internet übertragen und die Zuschauer konnten über die Telefoniesoftware Skype an den Diskussionen teilnehmen. Und dennoch: Der Hinweis auf die produktiven Elemente des WSF – Erfahrungsaustausch, die Markierung neuer „brennender“ Themen, Identitäts- und Strategiebildung – darf nicht über die Probleme hinwegtäuschen. Raubt der enorm aufwendige Vorbereitungsprozess nicht Energie für andere Aktivitäten? Ist das institutionalisierte Forum daher längst zur Angelegenheit großer, speziell europäischer und brasilianischer Organisationen geworden?⁵ In manchen Diskussionen hatte man in der Tat den Eindruck, dass die internationalen Aktivistinnen und Aktivisten heute weitgehend unter sich bleiben und sich im WSF Machtstrukturen herausgebildet haben, die Neues eher blockieren.⁶ Welche politischen Spektren und Akteure beziehen sich heute überhaupt noch auf das WSF? Welche Rolle spielt es etwa noch für lokale und regionale Kämpfe? Offenbar gelingt es dem WSF nicht, eine, wenn nicht die zentrale Aufgabe unserer Zeit wahrzunehmen – nämlich Perspektiven gesellschaftlicher Transformation zu entwerfen. Zwar werden auf dem WSF radikale Analysen erarbeitet und wünschenswerte wie realisierbare Horizonte skizziert – wie etwa ein nicht-fossiles Energiesystem, eine ökologische Landwirtschaft, das Recht auf Mobilität für alle Menschen, gute Erwerbsarbeit, die Regulierung der Finanzmärkte und vieles mehr. Auch werden Prinzipien wie Geschlechtergerechtigkeit, Armutsbekämpfung, Antirassismus, Anti- und Post-Kapitalismus formuliert. Doch was dem Forum wie auch dem globalen progressiven politischen Spektrum insgesamt fehlt, ist eine breite Diskussion über Strategien gesellschaftlicher Transformation – das zeigte sich auch bei den jüngeren Occupy-Protesten. Dabei benötigen wir dringend gesellschaftspolitische Prozesse, in denen attraktive, solidarische und nachhaltige Produktions- und Lebensweisen denk- und sichtbar werden. Andernfalls bewegt sich die Debatte weiter zwischen den Polen einer traditionellen Vorstellung sozialer und wirtschaftlicher Entwicklung einerseits und der radikalen Ablehnung westlicher Entwicklungsvorstellungen und -strategien andererseits.

Gewiss, eine derartige Transformationsperspektive ist schwer zu organisieren. Immerhin hat genau dies die brasilianisch-internationale „Gruppe zur Reflexion und Unterstützung des (WSF-)Prozesses“ (Grupo de Reflexão e Apoio ao Processo, GRAP) nach einem intensiven Vorbereitungsprozess mit zwei Treffen in Rio de Janeiro und Sao Paulo auf dem diesjährigen Forum versucht. Mit „Karthographien der Zukunft“ sollten exemplarisch Alternativen entwickelt werden – etwa zum in vielen Ländern dominanten Wirtschaftsmodell des Ressourcenextraktivismus, zu existierenden Technologien wie Facebook oder jenen der industrialisierten Landwirtschaft wie auch zum Verständnis des Öffentlichen oder zum vorherrschenden liberalen und zunehmend autoritären Demokratiemodell. Deutlich wurde dabei auch, wie schwierig es ist, in einen Austausch über mögliche Zukunftsszenarien und ihre Realisierung einzutreten – und damit traditionelle Politikverständnisse zu überwinden, denen zufolge starke Bewegungen am Ende immer dazu führen, linke Regierungen zu installieren und zu unterstützen, die sich dann der Sache auf der „großen Ebene“ annehmen.

Wie wichtig und schwierig dagegen die Mühen der Ebene sind, zeigte sich exemplarisch am ambitionierten Vorhaben des „Climate Space“, eines von 20 Organisationen getragenen, sich über das gesamte Forum hinziehenden Austauschs. Hier sollte die ganze Komplexität des Klima-Themas – von der Klimaerwärmung bis zum Ressourcen-Extraktivismus, von der Finanzialisierung der Natur bis zur Rolle der indigenen Bevölkerung – diskutiert und entsprechende Alternativstrategien entwickelt werden. Eigentlich handelte es sich dabei um eine Suche nach Konturen radikaler Klimapolitik in Zeiten der multiplen Krise – und damit genau nach der erforderlichen Transformationsperspektive. Tatsächlich kamen all die mehr oder weniger bekannten transnationalen Aktivistinnen und Aktivisten wie der kanadische Technikkritiker Pat Mooney oder der nigerianische Umweltschützer Nnimmo Bassey zusammen und dazu eine neue, durch das Klimathema politisch sozialisierte Generation von klugen und gut vernetzten transnational agierenden Kadern (im besten Sinne). Es dominierten auch hier die analytischen Statements, die bereits bekannten Strategien und es erwies sich als ausgesprochen schwierig, Neues zu entwickeln. Das gilt im Ergebnis und der Tendenz nach für das ganze Forum: Zwar wurden Kritik formuliert und Formen des Widerstands präsentiert; es kam aber zu so gut wie gar keiner Verständigung darüber, was sie für einen längerfristigen Prozess gesellschaftlicher Transformation bedeuten könnten.

Kein relevanter Eingriff in gesellschaftliche Kräfteverhältnisse?

Eine zentrale Schwäche der globalisierungskritischen Bewegungen zeigt sich also auch beim WSF: Außerhalb Lateinamerikas und Nordafrikas sind sie bislang kaum in der Lage, politische und gesellschaftliche Verhältnisse zu verändern.⁷ Die global dominanten Formen der Krisenbearbeitung sind und bleiben tendenziell autoritär und neoliberal, von China bis Europa, und die herrschenden Kräfte sind in den meisten Ländern in der Lage, ihre Positionen zu verteidigen und die Kosten der Krisenbewältigung auf die Bevölkerungsmehrheit oder auf andere Regionen abzuwälzen. Selbst in Lateinamerika drohen die emanzipatorischen Bewegungen von der „lateinamerikanischen Paradoxie“ der progressiven Regierungen erdrückt zu werden: So zeichnen sich die Regierungen in Brasilien, Uruguay oder Argentinien, Bolivien, Venezuela oder Ecuador gegenwärtig dadurch aus, dass sie das auf der Ausbeutung natürlicher Ressourcen basierende Wirtschaftsmodell intensivieren, anstatt Alternativen dazu zu entwickeln.⁸

Doch auch wenn sich das WSF in den zwölf Jahren seiner Existenz nicht zu einem wichtigen Akteur der Weltpolitik entwickelt hat, trägt es weiterhin zur Selbstverständigung und Strategieentwicklung der sozialen Bewegungen auf globaler Ebene bei – gegen alte und neue Potentaten. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.

Immanuel Wallerstein bringt die bisherige Wirkung des WSF gut auf den Punkt: „Das WSF wurde als Raum für Widerstand gegründet. Zwölf Jahre später bleibt es der einzige Raum, in dem unterschiedliche Debatten zusammenkommen und die Diskussion kritisch weitergeführt wird. Sind einige Leute dieser fortlaufenden Debatten müde? Natürlich. Aber es scheint immer neue Menschen und Gruppen zu geben, die daran teilnehmen und zur Bildung einer effektiven weltweiten Linken beitragen wollen. Kurzum: Das Weltsozialforum lebt und ihm geht’s gut.“⁹ Diese zu Recht positive Einschätzung gilt es nun umzusetzen – in einen umsichtigen Transformations- prozess des WSF, seiner Struktur und seines Austragungsmodus hin zu einem lokal und thematisch stärker dezentralen und die neuen Erfahrungen der jüngeren Protestbewegungen systematischer berücksichtigenden Forum. Auf die „großen“ Treffen sollte dabei jedoch nicht verzichtet werden.

Anmerkungen

Der Beitrag erschien erstmals in den Blättern für deutsche und internationale Politik, 5/2013, S. 91-96, www.blaetter.de

Das ist nicht neu; bei den in Brasilien ausgetragenen Foren fanden viele Veranstaltungen ausschließlich auf Portugiesisch statt. Allerdings muss man den Organisatoren zugutehalten, dass seit einigen Jahren der erste inhaltliche Tag des Forums ganz explizit den jeweiligen regionalen Kämpfen gewidmet ist – in Belem 2009 war das etwa die Ausbeutung der Ressourcen im Amazonas.
Michael Levintin vs. Tadzio Müller, Ist das Weltsozialforum noch zeitgemäß? In: „die tageszeitung“, 27.3.2013.
Hier liegt ein entscheidender Unterschied zwischen dem Weltsozialforum und dem Europäischem Sozialforum, denn bei Letzterem gelingt das nicht mehr und der Prozess liegt darnieder. Anfang Juni 2013 wird es einen „Alter-Summit“ in Athen geben, der jedoch anders konzipiert ist.
Entwurf unter: www.ciranda.net/porto-alegre-2012/article/charter-of-the-iii-free-media.
Dazu gab es eine vielbeachtete Veranstaltung mit dem Titel „Das Forum dekolonialisieren“, vgl. dazu Judith Dellheim, WSF in Tunis – Forum der Widersprüche, http://wsf.blog.rosalux.de, 1.4.2013.
So fordert auch Immanuel Wallerstein, das WSF solle zu seinen partizipativen Ansprüchen zurückkehren. Vgl. The World Social Forum: Still Meeting Its Challenge, http://openfsm.net, 1.4.2013. Deutlich wurde allerdings auch, dass sich beim dritten WSF in Afrika (nach Nairobi und Dakar) afrikanische Gruppen inzwischen stärker in den transnationalen Netzwerken beteiligen als früher – im Unterschied zu asiatischen Gruppen.
Vgl. dazu mit Bezug auf die globale Bewegung für Klimagerechtigkeit: Nicola Bullard und Tadzio Müller, Beyond the ‚Green Economy‘: System change, not climate change? In: „Development” 1/2012, S. 55-57.
Vgl. Ulrich Brand, Alternativen zur lateinamerikanischen Paradoxie; www.rosalux.de, 8.9.2011; ders., Glokale Konflikte als Brennpunkt für Alternativen?, www.rosalux.de, 8.6.2012.
Immanuel Wallerstein, a.a.O.