G8 delegitimieren, soziale Bewegungen stärken, Alternativen leben

Dokumentation eines Diskussionspapiers des Arbeitsschwerpunkt Weltwirtschaft der BUKO zum „G8-Prozess“

Vorbemerkung der Redaktion

Im Mai oder Juni 2007 wird die Bundesregierung Gastgeberin des Treffens der „Gruppe der 8“ sein, d.h. des seit 1975 bestehenden informellen wirtschaftspolitischen Zusammenschlusses von Regierungen der acht „wichtigsten Industriestaaten“ der Welt. Spätestens seit den Protesten in Genua im Juli 2001 sind diese „Gipfel“ öffentlich breit wahrgenommen – seit 2002 finden sie aber auch eben wegen der Proteste fernab von Städten statt, um die Bedingungen für Proteste zu erschweren. Im Jahr 2007 werden sich die Staatschefs und ihre „Sherpas“ – so heißen die auch in Regierungskreisen übliche Bezeichnung der staatlichen Unterhändler – im Ostseebad Heiligendamm bei Rostock treffen.

Es gibt seit etwa einem Jahr immer wieder und verstärkt Treffen unterschiedlicher linker Spektren, um über die Möglichkeiten von Mobilisierungen und öffentlicher Kritik anlässlich des Gipfels zu beraten. Auf dem Jahreskongress der Bundeskoordination Internationalismus (BUKO) in Hamburg im Mai 2005 und auf dem Sozialforum in Erfurt im Juli desselben Jahres gab es Vernetzungen. Mehrfach traf sich unter dem Namen „Dissent!“ ein wachsender Kreis von autonomen Linken, der lose Zusammenschluss der „Interventionistischen Linken“ hat bereits eine erste auflagenstarke Aktionszeitung produziert, Attac richtete eine Koordinationsstelle ein und auch viele entwicklungspolitische NGOs haben den G8-Gipfel in ihre Planungen genommen. Ende März gab es eine erste größere Aktionskonferenz in Rostock. Auf dem diesjährigen BUKO-Kongress Ende Mai in Berlin wird das Thema „G8“ ein Schwerpunkt bilden.

Eine wichtige Erfahrung der letzten Anti-G8-Mobilisierungen besteht darin, dass sie sehr aktionsorientiert waren und die inhaltliche Auseinandersetzung mit der herrschenden Politik wie auch mit den Perspektiven emanzipatorischer Veränderungen zu kurz kamen. Die Proteste drohen zum „üblichen“ Begleitspiel der Regierungstreffen zu werden und die Medien bekommen ihre Bilder von „Randalierern und Krawallmachern“.

Der BUKO-Arbeitsschwerpunkt Weltwirtschaft will mit dem dokumentierten Papier zu einer breiteren inhaltlichen und politisch-strategischen Austausch über „G8“ im Sinne eines breiteren Prozesses beitragen und dabei einige pointierte Positionen formulieren. Insbesondere die Forderung, die „Gruppe der 8“ nicht zum Adressaten legitimer Forderungen zu machen, wird für Diskussionen sorgen. Diese und viele andere Debatten sollen zu einem produktiven Austausch über die Bedingungen und Möglichkeiten emanzipatorischer Politik beitragen.

Hier nun das vollständige Papier (als pdf):
G8 delegitimieren, soziale Bewegungen stärken, Alternativen leben