War der Neoliberalismus eine Käpt’n-Blaubär-Geschichte?

von Thomas Gehrig

„Der Neoliberalismus war eine Abenteuergeschichte, und die ganze Gesellschaft fieberte mit. Heute kommt sie uns vor wie eine Käpt’n-Blaubär-Story. Wir brauchen eine neue Geschichte“.¹ Wenn dem so ist, haben wir es mit einer Käpt’n-Blaubär-Geschichte zu tun, an die sehr hartnäckig geglaubt wurde und immer noch wird. Anfang September 2008 sieht der Chef-Analyst von Morgan Stanley noch das Ende der Tiefststände gekommen. Das Schlimmste, so heißt es wieder einmal, sei überstanden.² Aber die Selbstzweifel der Liberalen sind unübersehbar größer geworden angesichts der so genannten Finanzkrise. Diese Krise ist anscheinend eine so grundsätzliche, dass sich ebensolche Gedanken gemacht werden müssen.

Die Blaubär-Geschichte von der US-amerikanischen ‘Immobilien-Blase’ war, wie sich herausstellt, allerdings keine. Sie wird seit Jahren immer wieder dann auf den Wirtschaftsseiten erzählt, wenn aufgrund von harten Wirtschaftsdaten der ‘Analysten’ über die längerfristig gefühlten Konjunkturerwartungen philosophiert wird und es etwas weitschweifiger zugehen darf.³ An solchen Stellen folgte den grundsätzlich positiven Erwartungen dann ein ‘aber’, und es wurde auf die ‘Risiken’ des derzeitigen Geschäfts verwiesen. Die ‘Immobilien-Blase’ stand dabei meist an erster Stelle. Auf den Plätzen folgten die Staatsverschuldung der USA, gepaart mit ihrem Außenhandelsbilanz-Defizit, und die drohende Kredit(karten)-Blase ebendort. Um diese und andere ‘Blasen’ ist es momentan eher still geworden. Abwarten!

Bereits Anfang der 2000er Jahre werden diese problematischen Entwicklungen auf dem US-Hypothekenmarkt wahrgenommen und in Zusammenhang mit anderen ökonomischen Entwicklungen gestellt, u.a. mit den seit 2001 sinkenden Leitzinsen. 2006 begann der Abschwung am US-Immobilienmarkt, im Juni 2007 fielen dann die ersten größeren Dominosteine in Gestalt von Hedgefonds der Investmentbank Bear Stearns. Auf einem international verflochtenen Finanzmarkt setzt eine Kettenreaktion ein. Eine Blase, so heißt es nun, sei geplatzt. Es wird von Panik gesprochen, ‚Schwarze Freitage’ ereignen sich mehrmals die Woche. „Die Suggestion, die Einbildung: ‘Ich kann alles verlieren!’ reißt dieses schöne, von Gott gewollte, von Gott beschützte Wirtschaftssystem in Fetzen.“ Und dies, obwohl alle Häuser noch da stehen, wie B. Traven 1929 bemerkt.⁴

Die Krise ist also da, wieder einmal. Wer hätte das gedacht. Ihr Ergebnis: „Die Welt hat sich verändert“.⁵ Eine Veränderung allerdings, bei der alles so bleiben soll, wie es ist! Wie ist diese Realdialektik noch darstellbar?

Allenthalben wird darüber spekuliert, an welches Ende wir nun gekommen sind. Da wird vom „Bankrott der Metaphysik des Marktes“ gesprochen, und die Erschütterungen des Finanzmarktes werden mit denen verglichen, die das Lissaboner Erdbeben seinerzeit (1755) ausgelöst hat:⁶ Wie konnte Gott dieses wie jenes zulassen? Es droht der „Glaube“ (Appel) an die Marktwirtschaft mit den Banken unterzugehen. In selbstversichernden Artikeln muss das ewig drohende Gespenst, Marx könne mit seiner Krisenanalyse Recht haben, abgewehrt werden.⁷ Das Motto lautet: Keine Angst, der Kurs ist richtig, am System ist festzuhalten, keine Schwäche zeigen in Zeiten der Schwäche, weiter so, vielleicht nicht mehr so extrem. Und denkt alle daran: „Nie wieder DDR“!⁸ Das alles sind nur bedauerliche „Rückschläge“, die dazu gehören, „kein Grund an der grundsätzlich segensreichen Wirkung der Marktwirtschaft zu zweifeln“.⁹ Und jetzt alle: Wiederholen und diesen Satz 500 Milliarden mal ins Portfolio schreiben!

Aber die ‘Metaphysiker des Marktes’, die ‘Mietmäuler des Kapitals’ lassen ihre Gedanken und Tastaturen nicht ruhen, gerade jetzt sind sie doch so wichtig. Der ‘Rückschlag’ bedarf der richtigen Erklärung, das Licht muss so verrückt werden, dass die Krise wieder im rechten erscheint. Um das Bild aufzugreifen: Als jener Gott, der das Beben zuließ, entpuppt sich nicht die unterirdische Natur des kapitalistischen Marktes, sondern der Antichrist des Neoliberalismus persönlich: Es ist niemand anderes als der Staat. Er wird schnell zum Verursacher der Krise, zum Schuldigen gestempelt. Der Staat habe reguliert und das, natürlich, falsch.¹⁰ Er habe falsche Anreize gesetzt, was unter anderem den „staatlich gewollten“ Häuserbau- und Finanzierungsboom in den USA betrifft sowie die Überschwemmung der Märkte mit Geld durch zu niedrige Leitzinsen.¹¹ Letztlich kann auch argumentiert werden, der Staat trete grundsätzlich immer als Regulierer auf, habe jedoch im Bereich der Finanzmärkte nur unzureichend reguliert und so falsches Vertrauen erzeugt. Damit ist nicht mehr der Markt oder gar der Kapitalismus für die Probleme verantwortlich, sondern, wie gehabt in den neoliberalen Geschichten, der Staat. Die Logik, die hier verbreitet wird, ist: Versagen die Märkte, hat der Staat versagt, denn die „Lücken der Finanzaufsicht waren kein Marktversagen“!¹²

Die aufwendig inszenierte Abwehr der MarktideologInnen gegenüber Politik und Staat bleibt uns also auch in dieser Krise erhalten. Der hier strukturell als ökonomisch unfähig geltende Staat ist dabei zugleich jener, der mit seinen Mitteln die Krise beheben soll. Ein Staat, auf den, so zeigte sich in der Anhörung vor dem amerikanischen Repräsentantenhaus zum Bankrott von Lehman Brothers, von vorneherein von den nach Marktlogik Handelnden gesetzt wurde: Sind Crash und Krise nur groß genug, wird der Staat eingreifen müssen.

Der Streit, ob es sich jetzt angesichts der weitreichenden staatlichen Maßnahmen um die Übernahme der Banken durch den Staat handele oder, wie die Reaktionen des Staates nahe legen, es sich nicht eigentlich umgekehrt verhalte, ist müßig. Der Staat ist, war und bleibt der Staat des Kapitals. Auch in dieser Krise zeigt sich dies deutlich.

Dort, wo nicht der Staat der Schuldige letzter Instanz ist, sind WIR es.¹³ Wir alle sind schuld, denn schuld ist nicht das Wirtschaftsystem oder die Politik, sondern letztlich doch die Gier! Und diese Gier wohnt in jedem von uns. Die Gier, ein Haus zu besitzen, dessen Finanzierung durch das Haushaltseinkommen nicht gedeckt ist. Oder die Gier der SparerInnen und KleinanlegerInnen nach hohen Renditen, wenn sie denn ihr Geld arbeiten lassen. Oder auch die Gier – nicht etwa des Finanzsystems – sondern der Menschen, dieser Unsicherheitsfaktoren, die in diesem Finanzsystem arbeiten. Glücklich ist damit die Schuld individualisiert und so auf viele Schultern verteilt. Gier – das ist eben das Böse, das in uns allen lauert. Beweis: Waren Sie nicht auch schon mal gierig? Wer diese Frage mit ‘Nein’ beantworten kann, der werfe den ersten Stein auf das System. Die nächste Instanz – nach der moralischen dann die naturwissenschaftliche – wird versuchen uns zu trösten, denn die Gier, sie liegt doch in unseren Genen verankert, ohne sie hätten wir nie aufrecht gehen gelernt etc. etc.

Letztlich sind es jedoch in der Hauptsache die BankerInnen, in denen sich das konzentrierte Böse, die Gier substantialisiert und in der Welt zu walten beginnt. „Einige Banker haben, da gibt es nichts zu beschönigen, mit risikoreichen Konstruktionen und unter Verletzung aller goldenen Regeln das Weltfinanzsystem an den Abgrund gebracht.“¹⁴ Welche sind noch mal die goldenen Regeln? Wo stehen sie? Wer sanktioniert sie? Steht da etwa in Stein gemeißelt Folgendes: Handele so, dass dein Profit nicht so hoch wird, dass die Gefahr einer allgemeinen Überakkumulation entsteht? Irgendjemand schrieb mal, dass der Profit Moses und die Propheten sei und die Einstellung herrsche: „...nach mir die Sintflut“.

Einige BankerInnen haben also mit der Verletzung der goldenen Regel nicht nur das Vertauen in die Banken, sondern, schlimmer noch, in den Markt überhaupt „nachhaltig erschüttert“. Sie würden jedoch, so werden wir sogleich beruhigt, dafür bestraft: Sie verlören ihren Job, gar ohne Abfindung, ihre [!] Bank verschwinde oder verlöre ihre Selbständigkeit. Ein hartes Los! – würde es denn stimmen. Was also tun mit den BankerInnen? An Vorschlägen herrscht kein Mangel. Sie sollen die ‘kleinen Männer auf der Straße’ beruhigen ob ihrer Steuergelder, mit denen gerade die negativen Folgen boomender Finanzmärkte beseitigt werden, und die ahnen, dass die anderen, notfalls ‘die da oben’, die positiven längst verprasst oder krisensicher angelegt haben. Wir wär’s mit einem gesetzlichen Höchstlohn, sagen wir 10,50 Euro die Stunde, weil es doch ein moralisch ‘schwieriger’ Job ist? Unser Bundes(sparkassen)präsident Köhler spreche dem „Volk“ aus der Seele, wenn er daran erinnere, dass die „Wirtschaftseliten“ wieder lernen müssten, was Maß, Mitte und Bodenhaftung bedeuten. Es sei ihnen nur noch um die Rendite gegangen.¹⁵

Am Ende aller Krisendiagnosen ruht das Vertauen letztlich doch auf der Möglichkeit der Regulierung durch den Staat. Wie weit wir mit dem Neoliberalismus schon waren, verdeutlicht die Auffassung, es sei ein Paradigmenwechsel, wenn eingesehen werde, dass der Kapitalismus ohne Staat nicht funktionieren könne. Es zeige sich, und dies sei das Gute an der Krise, dass es eine „Flucht vor der Gemeinschaft“ nicht geben könne, dass diese unsere „Wertegemeinschaft“ tatsächlich materiell Werte schaffe.¹⁶ In der Krise fand sich für die Konservativen immer schon die Gesellschaft zur schaffenden Werte-Gemeinschaft zusammen.

Wankt die neoliberale Ideologie des Kapitalismus? Wird sie als Käpt’n-Blaubär-Geschichte enttarnt? Wird die Geschichte von der ‘Marktwirtschaft’ als der besten aller Lebensformen bald nicht nur in den Ohren der KritikerInnen klingen wie die von den Klabautergeistern? Und welche neue Geschichte kann jetzt erzählt werden? Einerseits scheint das Vertrauen in den Kapitalismus ungebrochen: „Noch hat der Kapitalismus sich aus jeder Krise selbst befreien können, staatliche Eingriffe waren oft eher schädlich.“¹⁷ Ist die andererseits wahrzunehmende Angst davor, dass es für „Marktbefürworter“ in Zukunft schwieriger wird, begründet?

Manches deutet in eine andere Richtung. Es wird sich mit der Krise noch deutlicher herausstellen, dass es nicht darum zu tun ist, mit der Staatsintervention die Ansprüche einer Sozialdemokratie (die ihrem Begriff entspräche) und ihrer Klientel zu erfüllen, geschweige denn das Gespenst des Kommunismus zu hofieren. Vielleicht werden mittelfristig Politiker und Nationalökonomen zu einem Verständnis von Regulierung kommen, das diese nicht mehr unmittelbar mit dem Schweißgeruch sozialdemokratischer Verteilungskämpfe oder der ‘keynesianistischen’ Vorstellungswelt von Sozialreform und linken Gewerkschaften identifiziert. Verstaatlichung und Regulierung betreiben oder fordern heute Liberale in Wirtschaft und Politik selbst. Zugleich wird die Marktökonomisierung und Entstaatlichung staatlich in alle Bereiche der Gesellschaft (Gesundheit, Bildung etc.) hineingepresst. Wann die entsprechenden ‘Blasen’ dort platzen, bleibt abzuwarten. Vielleicht erleben wir die Wiederaufehrstehung der Ideologie einer ‘neuen’, ‘modernen’ Regulierungsinstanz Staat, in der dieser (mehr oder weniger offen) das Geschäft des Kapitalismus als erstes Staatsziel betreibt. Ein erfolgreicher Macher in der Krise. Vielleicht erleben wir eine politische Ökonomie, die, etwas weniger ängstlich, sich über das unverbrüchliche Bündnis von Marktwirtschaft und Staat freuen kann, statt notorisch den Markt immer wieder als das alleinig akzeptable ‘Findungssystem’ zu stilisieren, die großzügig anerkennt, dass der Staat Fleisch vom Fleische des Kapitalismus ist. Das post-neoliberale Staatsverständnis könnte den Staat als einen Teil des ideologischen Gegensatzes von Markt und Staat wieder etwas mehr liebevolle Zuwendung erfahren lassen – eben weil er Staat des ‘Marktes’, lies: des Kapitals ist. Das Böse ist immer Teil einer guten Geschichte, so wie der Staat in der von der Marktwirtschaft. Dies, nicht mehr, bleibt zu erwarten unter Bedingungen, in denen radikale Kritik am Kapitalismus weder stattfindet noch zu befürchten ist.

Dieser Text ist zuerst erschienen im express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 10/08

Anmerkungen

Nils Minkmar: „Und was ist nach dem Geld passiert?“, FAZ, 8. Oktober 2008.
„Das Schlimmste ist in dieser Baisse überstanden“, FAZ, 5. September 2008.
Siehe u.a.: Interview mit Ulrich Thielemann, 10. Oktober 2008, auf tagesschau.de: „Dieses Kartenhaus musste irgendwann zusammenstürzen, und die mussten das doch wissen. Die einzige Erklärung, die ich dafür habe, ist, dass sie zu sehr an das Wunder des Marktes glauben, das da lautet: Wenn nur das ökonomische Eigeninteresse konsequent verfolgt wird, dann ist das letztlich gut für alle und somit legitim. Die unsichtbare Hand des Marktes wird alles zum Guten für alle richten.“
B. Traven 1929 in „Die weiße Rose“, hier nach: Freitag, Nr. 41/2008.
David Stowell, ehemaliger Investmentbanker und jetzt Hochschullehrer, nach: Norbert Kuls: „Tod der Investmentbanken“, FAZ, 20. September 2008. Oder: „Die Krise verändert nicht nur die Welt. Sie verändert das Denken“, so Frank Schirrmacher in: „Was wird morgen sein?“, FAZ, 11. Oktober 2008.
Schirrmacher: „Was wird morgen sein?“ – Schirrmacher zitiert zustimmend Friedrich Engels und schreibt von einer gespaltenen Gesellschaft, in der die einen „erleiden“ und die anderen „profitieren“ – welche Zeiten!
Philip Plickert: „Der Kapitalismus und seine Krisen. Markt- oder Staatsversagen?“, FAZ, 20. September 2008. Allein, dass ein Artikel ‘Kapitalismus’ und ‘Krisen’ titeln darf, ist ungeheuer und deutet auf eine unterirdische, unbegriffene Erschütterung des Selbstverständnisses. Plickerts Zusammenfassung von Marx ebenfalls: „Nach Marx werden im modernen Kapitalismus nicht mehr Ware gegen Ware, sondern zuletzt nur noch Geld gegen Geld gehandelt“. Seine „Prophezeiung“ vom Fall der Profitrate habe sich zudem als irrig erwiesen. Thielemann sucht nach den Ursachen des realen Bebens und spricht davon, dass „zu viel Kapital im Spiel ist“. Die Kommentatorin der taz berichtet von einer Deutung der Krise, die besage: „Die Vermögenden wüssten kaum noch, wohin mit ihrem Geld. Schon deswegen seien sie bereit, exotische Wertpapiervehikel anzusteuern.“, Ulrike Herrmann: „Alles ist vergiftet“, taz, 9. Oktober 2008.
Holger Appel: „Nie wieder DDR“, FAZ, 8. Oktober 2008. Appel sieht sich genötigt, daran zu erinnern, dass ein VW-Golf einem Trabant vorzuziehen sei. Die jetzt geschmähte Gier der Finanzmärkte sei, so Appel, dann wieder geil, wenn es um 8 Prozent Lohnerhöhung ginge. Appel schließt mit einer bestechenden Logik: „Wer ernsthaft glaubt, die DDR sei die bessere Lebensform, der möge [...] nach Nordkorea auswandern.“
Appel: „Nie wieder DDR“. Tage später pfeift Appel erneut im Wald: „Der Eingriff des Staates ist ein [...] Schlag für die beste aller Lebensformen, die Soziale Marktwirtschaft mit freiem Unternehmertum. Er scheint [!] alternativlos, doch auf Dauer gilt weiterhin: Der Staat ist kein guter Unternehmer.“ – ... als sei es darum gegangen! Appel: „Einzige Zuflucht“, FAZ, 13. Oktober 2008.
Siehe u.a.: Yvan Lengwiler: „Die Kreditkrise ist eine Regulierungskrise“, NZZ, 10. Mai 2008.
Plickert, a.a.O. „Die Krise hat mit Politikversagen begonnen“, so auch Hans Barbier: „Im Rückspiegel“, FAZ, 10. Oktober 2008. „Die Krise ist zunächst einmal Beleg für ein drastisches Staatsversagen dort, wo sie ihren Ausgangspunkt hatte“, so Daniel Zimmer, Mitglied der EU-Monopolkommission, im Interview in der FAZ, 15. Oktober 2008.
Zimmer, a.a.O.
„‘Die Schuldigen sind Sie und ich’„, Fred Irwin, Präsident der amerikanischen Handelskammer in Deutschland, im Interview in der FAZ, 10. Oktober 2008.
Appel: „Nie wieder DDR“.
Carsten Knop: „500 000 Euro für mehr Demut“, FAZ, 15. Oktober 2008.
Herrmann, a.a.O. Auch Schirrmacher spricht von einer „paradigmatischen Katastrophe“, gar von einem „weltbürgerkriegsähnlichen Zustand“, a.a.O.
Plickert, a.a.O. Immerhin ist hier ein „oft eher“ eingestreut.