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Wider eine Politik der Verzweiflung

Raida Hatoum

Vorbemerkung der Redaktion: Raida Hatoum lebt im Libanon und ist Aktivistin der Frauen- und der Flüchtlingsbewegung. Sie hat zwanzig Jahre ihres Lebens in Saudi Arabien verbracht. Ihre Erfahrungen dort ließen sie zu einer marxistischen Linken werden. Sie gehört keiner politischen Organisation an. In ihrem Text betont sie die Notwendigkeit, sich der sowohl im arabischen Raum wie auch Westen konstruierten Polarisierung zwischen „antiimperialistischer nationaler Befreiung“ unter islamischen Vorzeichen und – mit Waffengewalt durchgesetzter – „Demokratisierung“ nach kapitalistischem Muster zu verweigern. Diese Polarisierung diene nur dem Interesse an Ausbeutung und Herrschaft und stehe im Widerspruch zu einer wirklich emanzipativen Politik. Wen sie meint, wenn sie „die Linke“ kritisiert, erscheint uns allerdings etwas unklar. Diese ist gerade in dieser Frage höchst gespalten. Eine Frage ist auch, inwieweit der allgemein gehaltene Begriff der Arbeiterklasse gerade in Bezug auf die sozialen Verhältnisse in den Ländern im arabischen Raum theoretisch und politisch tragfähig sein kann. Wichtig ist allerdings, dass es bei den Auseinandersetzungen im Nahen Osten sehr wesentlich auch um Klassenkonflikte, um Ausbeutung und Herrschaft innerhalb dieser Gesellschaften und deren Zementierung durch internationale Machtverhältnisse geht und dass eben dies durch nationale Befreiungs- und Demokratisierungsdiskurse verschleiert wird. Hatoum weist zu Recht darauf hin, dass wenn es praktische Solidarität zu üben gilt, dann mit den sozialen Bewegungen, Initiativen und „zivilgesellschaftlichen“ Projekten in diesen Ländern, die sich der herrschenden Konfrontationslogik entziehen und von denen hierzulande kaum Kenntnis genommen wird.

Der Beitrag von Raida Hatoum ist zuerst in der Zeitschrift „fantomas“ erschienen. Wir publizieren dazu einen Brief, den die Autorin während der israelischen Invasion des Libanon an Thomas Seibert, einen Mitarbeiter der Hilfsorganisation medico international geschrieben hat und der jenseits der mehr oder weniger authentischen TV-Bilder die Lage und die Gefühle der Menschen in diesem von andauernden Kriegen überzogenen Land beschreibt. Inzwischen gibt es vorläufig einen Waffenstillstand. Wie lange er angesichts der divergierenden Interessen der beteiligten Mächte halten wird, ist ungewiss.

Wider eine Politik der Verzweiflung

Es heißt, Arundhati Roy und Naomi Klein werden im kommenden September in Beirut sein, um an der zweiten Konferenz der Internationalen Anti-Kriegs-Bewegung teilzunehmen. Werden sie dort das Spiel des früheren Labour-Abgeordneten und Friedensfreundes George Gallaway spielen, der uns letztes Jahr allen Ernstes aufforderte, uns mit dem „antiimperialistischen Widerstand“ des Politischen Islam zu verbinden? Werden sie wie er an Demonstrationen teilnehmen, auf denen Bildnisse Saddams und Assads geschwenkt werden? Folgen auch sie der Logik „der Feind meines Feindes ist mein Freund“ – auf Kosten der sozialen Bewegungen und Kämpfe der Region und zum Wohlgefallen der Hisbollah? Dann sollen der Politische Islam, die Nationalisten und die „antiimperialistische“ Traditionslinke Roy und Klein willkommen heißen! Und die Arbeiter-, die Frauen-, die Homosexuellen- und die Bürgerrechtsbewegung werden sich weiterhin nicht nur der Angriffe der Reaktion zu erwehren haben, sondern auch einer Linken, die von ihrer Verzweiflung immer weiter nach rechts gezogen wird. Das gilt für die „antiimperialistisch“ bornierten Linken übrigens genauso wie für die Linken des Westens, die sich aus Horror vor der Gewalt aus dem Osten der US-geführten „Koalition der Willigen“ angeschlossen haben. Mit Rassismus haben wir es dabei auf beiden Seiten zu tun: jenem Rassismus, der darin liegt, den fortschrittlichen sozialen und politischen Bewegungen des Mittleren Ostens die jeweils eigene, „antiimperialistische“ oder anti-islamische Agenda aufzuzwingen. Sich vor solcher Verwirrung und Verzweiflung zu schützen heißt, den notwendigen Zusammenhang des Rassismus mit dem Kapitalismus (als eines Werkzeugs und als eines Resultats) zu sehen und den Widerstand gegen den einen nicht von dem gegen den anderen zu trennen, also den Kapitalismus zugleich in allen seinen sozialen, ökonomischen und politischen Mechanismen zu kritisieren.

Natürlich muss die Linke der an der Besatzung des Irak beteiligten Länder Druck auf ihre Regierungen ausüben und sie zum Rückzug drängen. Zugleich aber gilt es zu sehen, dass ein von reaktionären Kräften erzwungener Rückzug Unterdrückung und Ausbeutung nur fortsetzen, sogar vertiefen wird. Tatsächlich haben wir nicht zu wählen zwischen dem Versuch der USA, sich die Kontrolle über den Mittleren Osten und seine Ressourcen zu verschaffen, und dem Versuch des Politischen Islam und des arabischen Nationalismus, die eigene Macht zu bewahren oder zu verstärken. Beide sind nichts als einander entgegengesetzte Pole kapitalistischer Herrschaft. Dabei liefern die Angriffe der USA und Israels den reaktionären Kräfte der Region die Rechtfertigung, im Namen der Verteidigung der Muslime, der Unabhängigkeit und des Patriotismus mit der Ausbeutung und Unterdrückung der Leute fortzufahren. So reproduziert sich die Macht des Kapitals erst und gerade in der blutigen Konkurrenz seiner beiden Pole, die sich derart zuletzt als Komplizenschaft erweist, deren erste Opfer die Frauen, die Homosexuellen, die Flüchtlinge, die Arbeiter und die nicht-religiösen Menschen sind.

Die Modernität des Politischen Islam

Zunächst ist festzuhalten, dass der Religiöse und der Politische Islam nicht dasselbe sind, letzterer den Islam nur als Vehikel für eine rechtsorientierte Restrukturierung der herrschenden Klassen nutzt. Zugleich ist der im Westen verbreitete Begriff des Fundamentalismus zurückzuweisen, weil er nur selektiv zur Kennzeichnung dezidiert anti-westlicher Tendenzen verwendet wird und dabei pro-westliche Tendenzen des Politischen Islam freispricht. Der aber ist in allen seinen Tendenzen eine zeitgenössische reaktionäre Bewegung und als solche allein und ausschließlich in der zeitgenössischen Gesellschaft verwurzelt: als Folgeerscheinung des Scheiterns einer westorientierten Modernisierung der von Muslimen bewohnten Länder des Mittleren Ostens, mithin des Scheiterns ihrer Bourgeoisien und deren Nationalismus und Säkularismus.

Die bürgerliche Modernisierung des Mittleren Osten setzt zu Beginn des 20. Jahrhunderts ein und konnte bis in die 1960er Jahre bedeutende Erfolge erzielen. Die verdankten sich einer industriell-kapitalistischen Entwicklung und einem Transfer von Kapital und Technologie im Zusammenhang des arabisch-israelischen Konflikts und des Kalten Krieges: ohne die Israel-Frage wäre die Entwicklung des Mittleren Ostens wohl ähnlich wie die Lateinamerikas verlaufen. Geändert hat sich das mit der Iranischen Revolution der Jahre 1978/79, mithin mit dem erwähnten Scheitern bürgerlicher Modernisierung. Sehen wir uns den Libanon an. Hier leben 3,5 Millionen Libanesen, 1 Million syrische Arbeiter, 390.000 palästinensische und 100.000 irakische sowie andere Flüchtlinge. Die syrische Präsenz (1976–2005) hat zu einer umfassenden politischen und ökonomischen Korruption auf Kosten der einfachen Leute beider Länder und zugunsten des libanesisch-syrischen Kapitals geführt. Während des dreizehnjährigen Regimes des neoliberalen Premierministers Hariri wurden – forciert durch UNO, IWF, Weltbank und USA, gedeckt durch alle relevanten Parteien – Privatisierungen ebenso voran getrieben wie das reaktionäre konfessionelle System stabilisiert. 60% der Bevölkerung insgesamt, 60% der palästinensischen Flüchtlinge leben unter der Armutsgrenze, die Erwerbslosenrate liegt bei 30% (40% der PalästinenserInnen). Die nationale Verschuldung stieg 2005 auf 40 Milliarden US-Dollar, die Löhne sind seit 1996 eingefroren. Die ArbeiterInnenklasse verfügt über keine unabhängige Partei, keine unabhängige Führung, verirrt sich im Mosaik der Sekten und des Nationalismus der politischen Klasse. Seit Mitte der 1980er Jahre führt die Hisbollah den Kampf gegen die israelische Besatzung, doch artikuliert ihr Widerstand – dem des Irak nicht unähnlich – den „Antiimperialismus“ eines religiös aufgeladenen Nationalismus, nicht den der ArbeiterInnenklasse. Zwar erzwang sie 2000 den Rückzug der Israelis, doch haben Gewalt und Ausbeutung im „befreiten“ Südlibanon seither sogar zugenommen. Als es am 27.Mai des vergangenen Jahres endlich zu einem Generalstreik kam, in dem eine Erhöhung der Löhne, ein Stopp der Privatisierungen und der Einschnitte in die sozialen Dienste gefordert wurden, erschoss die reguläre Armee fünf Demonstranten, verurteilten Militärgerichte 150 AktivistInnen. Die Hisbollah mischte auf eigene Rechnung mit, machte Jagd auf streikende Arbeiter und lieferte ihre Opfer der Armee aus. Und jetzt, die Auseinandersetzungen um die syrische Besatzung? Dasselbe Spiel: eine Konkurrenz um den erreichbaren Anteil an Herrschaft und Ausbeutung, in der die Konkurrenten dennoch in einem zusammen kommen: der Gefolgschaft gegenüber Weltbank und IWF. Unterstützen wir den religiösen oder nationalistischen Bourgeois, weil er ein „Antiimperialist“ ist, dann unterstützen wir die ganze politische Agenda der Bourgeoisie.

Klassenkampf oder „Widerstand“?

Die Konfrontation der entgegengesetzten Pole des Kapitals hat ihren bisherigen Höhepunkt mit der US-geführten Besatzung des Irak erreicht. Deshalb zeigt sich hier noch deutlicher, wie sich kapitalistische Herrschaft durch ihren inneren Konflikt hindurch reproduziert, wie – um Namen zu nennen - Weltbank und IWF den Gewinn einstreichen werden, wenn die irakische Gesellschaft entlang ethnischer, religiöser und tribalistischer Grenzen gespalten wird: egal wer formell den Sieg erringt. Das alles wird umso einfacher sein, je mehr Linke damit beschäftigt sind, sich entweder auf die eine oder die andere Seite zu schlagen und damit die Klassenrealität und den Klassenkampf im Irak zu verleugnen. Nichts zu wollen also? Doch, es gibt eine Alternative, eine organisierte Alternative: die Arbeiterbewegung und ihr Kampf, die Frauenbewegung und ihr Kampf, die StudentInnenbewegung und ihr Kampf, die Flüchtlinge und ihr Kampf, die säkularistische Bewegung und ihr Kampf. Bewegungen mit einer langen und reichen Geschichte, jetzt unter dem brutalen Zugriff gleichermaßen der US-Besatzung, der Marionettenregierung, des Politischen Islam und der nationalistischen Kräfte. Unmittelbar nach dem Fall Bagdads organisierten sich Erwerbslose in der Union of Unemployed in Iraq (UUI) und kämpften um Jobs oder Erwerbslosengeld, organisierten Demonstrationen und Sit-ins. Im Bruch mit den Gewerkschaften der KP des Irak entstand die Federation of Workers’ Councils and Unions of Iraq (FWCUI), die sich sowohl dem Widerstand wie der Regierung entgegensetzt. In beiden Bewegungen sind Mitglieder der Worker’s Communist Party of Iraq (WCPI) aktiv (s. http://www.uuiraq.org). Für Frauenrechte und eine säkulare Regierung kämpft die Organization for Women’s Freedom in Iraq (OWFI), die auch Frauenhäuser unterhält für Frauen, die dem „Ehrenmord” und der Vergewaltigung zu entkommen suchen (s. http://www.equalityiniraq.com). Warum also ignorieren wir diese linken Gruppen und unterstützen den „antiimperialistischen Widerstand“? Die Bereitschaft zum Flirt mit diesen Reaktionären enthüllt eine Politik der Verzweiflung. Natürlich muss es uns um die Niederlage der US-Agenda im Mittleren Osten gehen. Doch müssen wir das als Linke, als MarxistInnen, SozialistInnen, KommunistInnen in unseren eigenen Begriffen tun, nicht in den Begriffen derer, die den Leuten im Irak nur eine blutige und schreckliche Zukunft zu offerieren haben. Dem US-Imperialismus entgegengesetzt zu sein, ist für sich noch keine fortschrittliche Position. Wer die Waffe aufnimmt, US-Soldaten erschießt, Schulen und Hotels in die Luft jagt, ist dadurch so wenig unser Verbündeter wie jemand, der sich dem Politischen Islam und der Reaktion unterm Banner der westlichen Freiheit widersetzt.

Schafft zwei, drei, viele Basra!

Als emanzipatorische Antwort auf eine bestimmte Form kapitalistischer Herrschaft zählt nur, was zugleich eine Antwort auf jede Form dieser Herrschaft ist, sozial, ökonomisch, ökologisch, politisch. Eine solche Antwort hat uns die StudentInnenbewegung im Irak gegeben, in der sich Hunderttausende gegen den Terror zur Wehr setzen, mit dem die Sadr-Milizen die Universitäten überziehen. Die Konfrontation zeigt, dass es dabei im doppelten Sinn um Leben und Tod geht. Um das Leben insofern, als die Milizen systematisch versuchen, ihre Vorstellungen des islamischen Rechts und der irakischen Tradition zu exekutieren. Sie verbieten den StudentInnen sexuelle Beziehungen, schreiben ihnen vor, wie sie sich zu kleiden, wie sie ihr Haar zu tragen haben. Sie zwingen Frauen, den Schleier anzulegen, sperren Homosexuelle in Toiletten ein, nötigen Professoren, ihre Vorlesungen mit Lobpreisungen Allahs zu beginnen. Um den Tod insofern, als sie bei „Zuwiderhandlungen“ mit offener und brutaler Gewalt zuschlagen, so eben vor einigen Wochen auch in Basra, wo Sadr-Milizionäre eine StudentInnenparty im Freien angriffen. Sie begannen, die Frauen zu entkleiden und drohten, sie öffentlich zu vergewaltigen. Wer Einspruch erhob, wurde brutal verprügelt. Als ein Student christlicher Herkunft einzugreifen suchte, wurde er kurzerhand erschossen. Das aber war der Strohballen zuviel, unter dem der Rücken des Kamels brach: Nicht nur in Basra, sondern an allen Universitäten kamen Hunderttausende von StudentInnen zusammen, um den Terror zurückzuweisen, mit dem die Milizen sich ihres Alltagslebens bemächtigen wollten. Es kam zu regelrechten Schlachten, bei denen die StudentInnen Steine und Mollies, die Milizionäre Gewehre und Messer einsetzten. Hunderte von StudentInnen wurden zum Teil schwer verletzt. Die aber, und das ist die Lektion von Basra, protestierten dabei nicht nur gegen den Politischen Islam, sondern machten deutlich, wie dessen Gewalt mit der der Besatzung verbunden ist. Deshalb führten die StudentInnen auf ihren Demonstrationen gegen die Milizen auch Spruchbänder mit, auf denen zu lesen war: „Ende der Besatzung jetzt!“ Denn eines ist klar: Ein von den fortschrittlichen sozialen Bewegungen erkämpftes Ende der Besatzung wäre zugleich das Ende des Politischen Islam! Schade nur, dass für weite Teile der Linken hier bei uns wie im Westen nicht zusammengeht, was die StudentInnen in der Spontaneität ihrer Bewegung umstandslos zusammenbringen.

Wie fern diese Einsicht ausgerechnet der Linken liegt, unserer wie der westlichen, mussten wir auf der Anti-Kriegs-Konferenz erfahren, von der ich eingangs sprach. Als wir dort der Hisbollah wie der Kommunistischen Partei des Libanon widersprachen, die beide den nationalen Befreiungskampf und den Widerstand gegen Israel und die USA zum unbedingten und alleinigen Hauptziel erklärten, wurden wir wiederum von beiden als „Verräter“ beschimpft, deren Engagement für „Randgruppen“ wie Frauen, Arbeiter, Flüchtlinge und Homosexuelle Zeugnis einer „pro-westlichen Einstellung“ sei. Das aus dem Munde eben nicht nur der Hisbollah, sondern der CPL, und unter offener Zustimmung westlicher „Antiimperialisten“! Im Licht dieser Begebenheiten müssen wir unsere Aktivitäten und unsere Perspektiven überdenken, gegen jede einfache Sicht der Welt und der Dinge. Solidarität mit Reaktionären, und sei sie bloß zeitweilig, bringt den weltweiten Freiheitskampf nicht voran. Von einem linken Standpunkt aber ist jede Rationalisierung des Terrors zu verurteilen, gleichgültig ob es sich um den arabischer oder palästinensischer Organisationen, um den des Staates Israel oder den der USA handelt. 3000 Menschenleben kostete der ultrareaktionäre Anschlag der Al Quaida, über 100.000 Irakis starben bis jetzt im Heiligen Krieg des George W. Bush. Die Verdammung und Beseitigung des einen wie des anderen Terrorismus ist die Voraussetzung, um die ArbeiterInnen an die Spitze der sozialen Kämpfe zu bringen. Die Linken des Nordens und des Südens müssen zusammenkommen, gegen den Politischen Islam und gegen die Funktionalisierung des Problems des Politischen Islams durch einen Rassismus, der im Westen nicht wenige Linke einschließt. Der einzige Ort, an dem wir uns treffen können, ist der Kampf für ein besseres Leben in den Bewegungen der Arbeiter, der Frauen und der Flüchtlinge. Das ist im Libanon und im Irak nicht anders als anderswo, als überall.

Weitere Informationen:

http://www.beirut.inidymedia.org/ar/2004/09/1673.html

http://www.beirut.inidymedia.org/ar/2004/05/1286.shtml

http://www.beirut.inidymedia.org/ar/2004/03/1000.shtml

http://www.equalityiniraq.com/english/2005/OWFI-campainBasrauninversity260305.htm