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Stern oder Sternschnuppe?

Über die Notwendigkeit einer Radikalisierung von Attac

Markus Wissen

In der ila erschien vor kurzem ein Aufsatz über Attac mit der Überschrift "Ein aufgehender Stern am Firmament sozialer Bewegung".1 Die Metapher ist insofern aufschlussreich, als sie das Dilemma von Attac ziemlich genau auf den Punkt bringt. Das aus dem Lateinischen stammende Wort "Firmament" bezeichnet die Fixsternsphäre, die der im Mittelalter vorherrschenden Vorstellung gemäß das Weltall mit seinem Mittelpunkt, der Erde, begrenzte. Es steht also für etwas Festes und Unbewegliches. Ein Firmament sozialer Bewegung ist demnach ein Widerspruch in sich – zumindest auf den ersten Blick. Auf den zweiten Blick offenbart es sich als Metapher für eine politische Kraft, die von den späten 60er Jahren des 20. Jahrhunderts an von sich reden machte, um in den 90er Jahren dann in einen Zustand der Erstarrung zu verfallen. Und der aufgehende Stern Attac? Gesellt er sich zu den am Firmament zu NGOs erstarrten sozialen Bewegungen und verglüht vielleicht irgendwann? Oder – jetzt muss ich die Metapher etwas strapazieren – bringt er in die ganze Angelegenheit eine Dynamik, die die Vorstellung vom Firmament selbst erschüttert und die Verhältnisse zum Tanzen bringt? Die Einschätzungen hierzu könnten unterschiedlicher nicht sein. Während der Koordinierungskreis von Attac, motiviert durch Medienecho, Mitgliederzuwachs und erfolgreichen Kongress, rosarot sieht, warnen KritikerInnen vor zuviel Euphorie und sehen bestenfalls eine außerparlamentarische Sozialdemokratie in globalem Maßstab im Entstehen.

Die unterschiedlichen Bewertungen von Attac sind ein Indiz dafür, dass die weitere Entwicklung der Organisation keineswegs ausgemacht ist. Die Situation ist offen, und das heißt auch für die Linke, dass sie in Attac hinein wirken kann und sollte – nicht mit dem Ziel, die Organisation zu "unterwandern", sondern in der Absicht, ihre weitere Entwicklung in einem radikaldemokratisch-herrschaftskritischen Sinn mitzugestalten. In diesem Sinne soll im Folgenden der Politikansatz von Attac einer kritischen Betrachtung unterzogen werden. Erstens geht es dabei um das Selbstverständnis von Attac, wie es etwa in einem neueren Papier nachzulesen ist,2 zweitens um das wenig reflektierte Verhältnis von Politik und Ökonomie. Drittens nenne ich einige Herausforderungen, die sich Attac m.E. stellen.

"Weltanschaulicher Pluralismus" und "innovativer Organisationstyp" – Zum Selbstverständnis von Attac

Attac versteht sich selbst als weltanschaulich plurales "innovatives Projekt", das die Vorzüge verschiedener Organisationstypen – NGO, soziale Bewegung, Netzwerk – miteinander zu verknüpfen und gleichzeitig deren Nachteile zu vermeiden versucht. In der Tat fällt es schwer, Attac Deutschland einer bestimmten politischen Organisationsform zuzuordnen: Die Initiative zu seiner Gründung ging von NGOs aus, die bis heute das Bild von Attac maßgeblich prägen. Gleichzeitig betreibt Attac insofern keine klassische NGO-Politik, als es sich (erfolgreich) um die Mobilisierung einer breiten Basis bemüht. Der neuartige Organisationstyp kann durchaus eine Stärke sein, weil gesellschaftliche Veränderungen, wie die mit der neoliberalen Globalisierung verbundenen, auch neue organisatorische Antworten verlangen. Dennoch tendiert Attac bislang dazu, die Spannungen und Widersprüche, die die organisatorische und inhaltliche Heterogenität in sich bergen, herunter zu spielen oder zumindest nicht ausreichend zu reflektieren.

So nimmt die Organisation einerseits für sich in Anspruch, ein Ort zu sein, "wo politische Lern- und Erfahrungsprozesse ermöglicht werden".3 Dies suggeriert Offenheit: Attac verzichtet darauf, Ziele vorzugeben, und legt seinen Schwerpunkt darauf, Räume zu öffnen, in denen unterschiedliche emanzipatorische Kräfte an Alternativen zum Bestehenden arbeiten – ein Ansatz der an das "preguntando caminamos" (fragend gehen wir) der Zapatisten erinnert. Andererseits erwecken Attac-Protagonisten immer wieder den Eindruck, als wüssten sie längst, wohin es gehen soll: "Wir wollen", so Peter Wahl, "ein internationales Netzwerk aus Institutionen und Vereinbarungen, das Handel, Wettbewerb und Investitionen weltweit sozial, demokratisch und ökologisch reguliert – so wie der Manchester-Kapitalismus seinerzeit von den Nationalstaaten eingehegt wurde."4 Das Ziel ist mit anderen Worten eine globalisierungsadäquate Weiterentwicklung des keynesianischen Wohlfahrtstaats.

Zu dem im Selbstverständnispapier proklamierten ergebnisoffenen Lernprozess ergibt sich hier zumindest ein Spannungsverhältnis. Des Weiteren schleicht sich die ansonsten explizit abgelehnte weltanschauliche Festlegung durch die Hintertür wieder ein: Es geht darum, die (Repräsentations-)Lücke zu besetzen, die sich mit der neoliberal-autoritären Wendung des rot-grünen Projekts aufgetan hat. Damit läuft die angestrebte Verbindung zwischen NGO- und Bewegungspolitik aber Gefahr, zur Fortsetzung von NGO-Politik mit anderen Mitteln zu werden: Eine von NGOs dominierte Organisation macht sich die Vorteile von Bewegungspolitik zu Nutze, um solchen Anliegen, die früher primär argumentativ im Rahmen von Expertisen und Lobbygesprächen vertreten wurden, "von unten" Nachdruck zu verleihen.

Bislang jedenfalls trägt Attac seine inhaltliche Offenheit und seine organisatorische Vielfalt vor allem stolz als Markenzeichen vor sich her. Es macht sich jedoch nicht die Widersprüche bewusst, die mit solch einem Anspruch verbunden sind. Die Rede vom weltanschaulichen Pluralismus und vom innovativen Organisationstypus droht sich folglich als "Ideologie der Ideologielosigkeit"5 zu entpuppen.

Re-Regulierung? – Zum Verhältnis von Politik und Ökonomie bei Attac

p0 Zur Gefahr, die gerade geöffneten Erfahrungsräume wieder zu verschließen und die Basis auf eine Unterstützung solcher Zielsetzungen zu verpflichten, die mit den klassischen Methoden von NGO-Politik allein nicht erreicht werden können, gesellt sich ein weiteres Problem. Dieses liegt in der Art und Weise begründet, wie Attac das Verhältnis von Politik und Ökonomie fasst. Zwar werden Attac-VertreterInnen nicht müde zu betonen, dass es in ihrer Organisation gar kein einheitliches Verständnis des Verhältnisses von Politik und Ökonomie gebe und dass sie einen Kapitalismus- und Staatsbegriff weder hätten noch bräuchten. Dieser Einwand trifft jedoch nicht. Nur weil im Koordinierungskreis oder in den Regionalgruppen von Attac nicht explizit über Kapitalismus und Staat diskutiert wird, was ja auch gar nicht nötig ist, heißt das noch lange nicht, dass sich in der politischen Praxis nicht ein bestimmtes Staats- und Kapitalismusverständnis manifestiert. Auch der Vorstand der SPD diskutiert vermutlich eher selten explizit über den Staat. Trotzdem gibt es ein sozialdemokratisches Staatsverständnis, demzufolge der Staat jener Akteur ist, der für eine etwas weniger ungleiche Verteilung des kapitalistisch produzierten Reichtums sorgt.

Das Staats- und Kapitalismusverständnis von Attac bricht sich in zentralen Begriffen wie dem der Regulierung bzw. Re-Regulierung Bahn. Die Rede hiervon transportiert die Botschaft, der Markt sei dem Staat im Zuge der Globalisierung gewissermaßen enteilt. Ökonomische Prozesse hätten sich globalisiert, während die Politik nach wie vor im nationalen oder bestenfalls im europäischen Rahmen befangen sei. Zwar wird durchaus eingeräumt, dass es die Regierungen waren, die die Märkte aus ihren "Fesseln" befreit haben. Die Rolle, die der Staat angesichts entfesselter Märkte heute spielt, bleibt allerdings unterbelichtet. Sie verschwindet in der Feststellung eines "Regulierungsdefizits", dem durch den Ausbau und die Demokratisierung internationaler Regelwerke beizukommen sei.

Mit dieser Sicht der Dinge befindet sich Attac in der guten Gesellschaft linksliberaler bzw. linkskeynesianischer Globalisierungskritik. Ob Jürgen Habermas oder Pierre Bourdieu – überall finden sich ähnliche Diagnosen, und überall ist der Ruf nach dem Staat die Ultima Ratio gegen die scheinbare Allmacht des Marktes. Verständlich wird dies, wenn man sich die "Verarmung der Staatstheorie" (Leo Panitch) vergegenwärtigt. Wurde in den 70er Jahren des vergangenen Jahrhunderts intensiv über den Staat als materielle Verdichtung gesellschaftlicher Kräfteverhältnisse diskutiert, so flaute die Debatte mit dem neoliberalen Angriff auf den Staat ab. Linke Staatskritik wurde angesichts der desaströsen Folgen neoliberaler Politik von der Debatte über staatliche "Steuerungsfähigkeit" verdrängt. Der Staat rückte damit wieder in eine Position, aus der er zumindest von einem relevanten Teil sozialwissenschaftlicher Kritik schon einmal verdrängt worden war: in die Position des Allgemeinwohl-Garanten, der prinzipiell dazu in der Lage ist, dem Markt einen sozial-ökologischen Rahmen zu verpassen.

Wichtige Fragen werden dabei gleichwohl übergangen: Zeigt nicht gerade die neoliberale Globalisierung, dass die Chancen, über den Staat irgendwelche Fortschritte zu erreichen, äußerst gering sind? Handelt es sich bei den zerstörerischen Folgen "entfesselter" Märkte wirklich nur um die neoliberalen "Auswüchse" des Kapitalismus? Oder zeigt sich ihnen nicht vielmehr die kapitalistische Normalität, die nur vorüber gehend sozial eingehegt werden konnte (und dies auch nur für den vollbeschäftigten männlichen Arbeitnehmer im industrialisierten Norden)? Und wenn letzteres zutrifft, müssen dann nicht der Kapitalismus und seine politische Form, der Staat, selbst wieder zum Gegenstand der Kritik gemacht werden?

Bei diesen Fragen handelt es sich nicht um rein akademische Übungen, die für die politische Praxis ohne Relevanz wären. Denn es macht auch politisch einen Unterschied, ob ich im Staat die Instanz sehe, die es gegenüber dem "entfesselten" Markt zu stärken gilt, oder ob ich ihn für die Instanz halte, die diese "Entfesselung” voran treibt und absichert. Ersteres führt mich politisch zu Forderungen wie der nach Besteuerung von Devisentransaktionen oder der nach Schließung von Steueroasen. Letzteres begründet dagegen eine grundlegende Skepsis gegenüber staatlicher Politik: Trotz aller internen Widersprüche ist es deren vorrangige Aufgabe, einen möglichst störungsfreien Verwertungsprozess zu gewährleisten. Als Bündnispartner zur Durchsetzung emanzipatorischer Anliegen kommt sie deshalb nur sehr bedingt in Frage. Adressiere ich an staatliche Politik dennoch Forderungen wie z.B. die nach Einführung der Tobin-Steuer oder Schließung von Steueroasen, dann muss ich mir zumindest der Tatsache bewusst sein, dass ich mich auf ein herrschaftsförmig vorstrukturiertes Terrain begebe: Ich lasse mich auf Spielregeln ein, die mich von vornherein benachteiligen, weil sie von solchen Interessen definiert werden, denen ich strukturell unterlegen bin.

Radikalisierung von Kritik – Herausforderungen

Wenn vor diesem Hintergrund von linker Seite die Radikalisierung von Kritik eingefordert wird, wird dem von Seiten Attacs meistens mit dem Einwand begegnet, es sei nicht die Zeit für weiter reichende Forderungen; das Ende der Systemkonkurrenz und die ihm folgende neoliberale Offensive hätten in den Augen einer überwältigenden Mehrheit jede Alternative zum Kapitalismus und anderen Herrschaftsverhältnissen derart diskreditiert, dass wir ganz klein anfangen müssten, also eben bei der Tobin-Steuer oder anderen leicht vermittelbaren Maßnahmen. Der Erfolg scheint Attac in diesem Punkt recht zu geben. Jedoch lässt sich darüber streiten, ob es tatsächlich die Art der Botschaften und Handlungsangebote ist, die den Erfolg von Attac begründet, oder ob dieser nicht vielmehr darauf zurück zu führen ist, dass überhaupt jemand mal wieder ein Handlungsangebot gemacht hat. Mit anderen Worten: Stößt Attac deshalb auf so große Resonanz, weil es zugunsten von pragmatischen, "umsetzbaren" Forderungen auf Radikalkritik verzichtet, oder kommt Attac nur zu Gute, dass es zur richtigen Zeit Kritik an den Finanzmärkten artikulierte, wobei Inhalt und Reichweite derselben eher zweitrangig sind?

Die Frage ist gar nicht so hypothetisch, wie sie zunächst klingen mag. Schließlich gibt es eine Reihe anderer globalisierungskritischer Initiativen (z.B. Peoples Global Action), deren Ansatz weit radikaler ist als der von Attac, ohne dass ihre Mobilisierungsfähigkeit darunter leiden würde. Auch die Attac-Basis scheint für Radikalkritik offener zu sein als von der Führung angenommen: Zwar bedachte sie Oskar Lafontaine beim Attac-Kongress mit reichlich Beifall, als dieser die Macht der Finanzmärkte anprangerte und die "Rückkehr des Staates" einforderte. Laut taz6 applaudierten dann aber zum Teil dieselben Leute, als kurze Zeit später Wolf-Dieter Narr den Glauben an den Staat als "unsäglich naiv" bezeichnete. Schließlich sollte das französische Beispiel zu denken geben. Für eine Konferenz von Attac Frankreich verfassten Francois Chesnais, Claude Serfati und Charles-André Udry ein Papier, in dem sie die "Festigung der theoretischen Grundlagen der Bewegung" und die "Klärung ihrer politischen Grenzen" einforderten. Dadurch solle ermöglicht werden, "dass man sich weniger häufig auf das Terrain des Gegners begeben muss, um ihn zu bekämpfen." Das Ziel bestehe darin, "den Blickwinkel und die Postulate des herrschenden Diskurses zurückzuweisen".7 Hier wird also zumindest über eine Radikalisierung des Politikansatzes diskutiert.

Auch bei Attac Deutschland ist dies nicht ausgeschlossen – zumindest dann nicht, wenn der im Selbstverständnispapier erhobene Anspruch, letztlich ergebnisoffene Lern- und Erfahrungsprozesse zu ermöglichen, kein Lippenbekenntnis bleibt und wenn die Vermutung zutrifft, dass die Attac-Führung ihre Basis möglicherweise unterschätzt. Eine Radikalisierung bestünde wesentlich darin, die Spielregeln des "politischen Geschäfts", die eine erfolgreiche Durchsetzung auch der besten Reformkonzepte von vornherein unwahrscheinlich machen, nicht länger anzuerkennen. Bislang hält sich Attac an diese Spielregeln und reproduziert sie dadurch in seinen eigenen Aktivitäten. Sie zu durchbrechen würde bedeuten, den Regierenden nicht länger unsere Regulierungs-Wunschlisten zu unterbreiten; es würde bedeuten, staatlicher Politik das Politikmonopol streitig zu machen, ihr die Legitimation abzusprechen, die Allgemeinheit zu repräsentieren, und ihr Handeln als das zu bezeichnen, was es ist, nämlich die Verallgemeinerung mächtiger Partikularinteressen.

Auf einer allgemeinen Ebene ist das natürlich nicht einlösbar: Vermutlich wird es uns auf mittlere Sicht nicht gelingen, den Staat abzuschaffen und ihn durch ein Regelwerk zu ersetzen, das die gleichberechtigte Beteiligung aller an der Gestaltung der sie betreffenden Belange ermöglicht. Aber fürs Erste täten es ja z.B. auch der IWF oder die WTO. Zumindest ist die Forderung nach deren Abschaffung hinreichend konkret und angesichts der unseligen Rolle, die diese Organisationen spielen, auch vermittelbar. Des Weiteren könnte die Rolle der Europäischen Union als Produzentin monetärer Sachzwänge thematisiert werden – Sachzwänge, die über die Stabilitätskriterien des Maastrichter Vertrags alle Lebensbereiche durchdringen und fortschrittliche Kräfte disziplinieren. Eine weiter führende politische Forderung wäre hier vermutlich weniger die nach Abschaffung der Europäischen Zentralbank (EZB). Denn damit geriete man in die unangenehme Gesellschaft von DM- und sonstigen Nationalisten. Zu überlegen wäre aber, in diesem Zusammenhang z.B. die Existenzgeld-Forderung aufzugreifen. Diese ist ebenfalls eingängig, und sie bricht mit der von der EZB repräsentierten monetaristischen Austeritäts-Ideologie. Ferner enthält sie eine Kritik an der dem Kapitalismus eigenen Verknüpfung zwischen der Teilhabe am gesellschaftlichen Reichtum und dem Eingebundensein in ein Lohnarbeitsverhältnis. Schließlich könnte auf diese Weise die neoliberale Durchdringung des Alltags, wie Attac sie mit dem Aufgreifen der Renten-Debatte thematisiert hat, vom Rand ins Zentrum der Attac-Aktivitäten gerückt werden.

Die Forderungen nach Existenzgeld und Abschaffung von IWF und WTO sind weder neu, noch der Weisheit letzter Schluss. Aber im Gegensatz zur Tobin-Steuer u.ä. sind sie nicht so leicht integrierbar, enthalten eine weiter führende Perspektive und können soziale Sprengkraft entwickeln. In diese Richtung, wenn auch nicht notwendigerweise mit diesen Forderungen, weiter zu arbeiten, wäre eine lohnende Aufgabe. Für Attac könnte sich dies sogar als unabdingbar erweisen, soll dem plötzlichen Aufstieg nicht ein ebensolcher Niedergang folgen.

Anmerkungen

  1. Peter Wahl: Ein aufgehender Stern am Firmament sozialer Bewegung, in: ila 248, September 2001.Zurück zur Textstelle
  2. Zwischen Netzwerk, NGO und Bewegung. Das Selbstverständnis von ATTAC, o.O., Oktober 2001 (Manuskript).Zurück zur Textstelle
  3. Ebd.Zurück zur Textstelle
  4. Nährboden für Terrorismus? Hans-Olaf Henkel, Vizepräsident der deutschen Industrie, und Peter Wahl, Führungsmitglied von Attac, streiten darüber, ob und wie die Globalisierung zu steuern ist, in: Die Woche, Nr. 46, 9. November 2001.Zurück zur Textstelle
  5. So Markus Bickel: Erst grübeln, dann dübeln", in: Jungle World, Nr. 44, 24. Oktober 2001.Zurück zur Textstelle
  6. taz, 22. Oktober 2001, S. 6.Zurück zur Textstelle
  7. Francois Chesnais/Claude Serfati/Charles-André Udry: Die Zukunft der 'Anti-Globalisierungs-Bewegung', in: SoZ vom 29. März 2Zurück zur Textstelle
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